| Die Beschäftigungsumlage
ist ein Vorschlag, der nachhaltige und zugleich
innovationsfördernde Entwicklungsperspektiven für unsere
Gesellschaft eröffnen soll. Die Höhe der Arbeitslosigkeit wird als Indikator für die Beschäftigungsumlage herangezogen: Ein
hoher Prozentsatz der Arbeitslosigkeit zieht eine Erhöhung der
Umlage für den Beschäftigungsfonds nach sich und umgekehrt. Sie
orientiert sich am Prozentsatz, der bundesweit erfassten
Arbeitslosigkeit und wird auf den ausgewiesenen betrieblichen
Jahresgewinn von Unternehmen erhoben. Der Vorschlag lässt
erwarten, dass zahlreiche unternehmerische Handlungsperspektiven und
Optionen freigesetzt würden, welche unter den gegenwärtigen
Strukturen vermieden werden, weil sie sich entweder für die
Unternehmer nicht rechnen (z. B. Jobsharing, betriebliche
Kindergärten) oder zu Mitnahme- und Drehtüreffekten (z. B.
Kombilöhne) führen würden. Der Wirtschaft werden
insgesamt durch diese Umlage keine Mittel entzogen, sodass die bisher
zu beklagenden negativen Wirkungen, wie Verlust von Kaufkraft oder
fehlendes Investitionskapital nicht zu erwarten sind. Stattdessen
werden mit Wachstumsimpulsen neue Arbeitsplätze geschaffen, um den
Kostenfaktor „Arbeitslosigkeit“ für alle zu mindern.
(positive Wachstumsspirale) Beispiele (aktuallisiert): | | Arbeitslosigkeit
| Umlage des Gewinns | | 2005 | 11,7 % | 5,8 % | | 2006 | 10,8 % | 5,4 % | | 2007 | 9,0 % | 4,5 % | | 2008 | 7 % | 3,5 % |
Der
Beschäftigungsfonds wird durch ein Bundesgesetz errichtet. Der
Vorstand (12 Personen) setzt sich aus folgenden Gruppen in
Drittelparität zusammen:
a) vier von Unternehmensverbänden gewählte Wirtschaftsvertreter, b)
vier ökologisch orientierte Wissenschaftler, nominiert von
Umweltverbänden und gewählt mit der Mehrheit der Mitglieder
des Deutschen Bundestages, c) vier Kommunalpolitiker, gewählt vom Deutschen Städtetag. Der Fonds soll insbesondere für strukturschwache Gebiete folgende Aufgaben haben: 1.
Förderung umweltschonender Produktionsverfahren und Produkte,
Entwicklung nachhaltiger Industrie, Schonung von Ressourcen und
Rückgewinnung von Rohstoffen. („Recycling“) 2.
Anschubfinanzierung zum Aufbau von zukunftsfähigen
Arbeitsplätzen, Förderung von erneuerbaren Energien. 3. Förderung von Ausbildungsplätzen und betrieblicher Fortbildung. Durch
die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Beschäftigungsfonds
können auch kleine und mittlere Betriebe Synergieeffekte
erreichen, die üblicherweise Großbetrieben vorbehalten sind.
Kooperative Produktentwicklungsverfahren ermöglichen die
Entstehung neuer Arbeitsplätze und Unternehmen. Die Vision
der Beschäftigungsumlage steigert gerade in wirtschaftlich
schwierigen Zeiten die Effizienz und Leistungsfähigkeit der
Wirtschaft. Auch der Zusammenhalt der Gesellschaft wird bewahrt bzw.
wieder hergestellt. Die Teilhabe am wirtschaftlichen und sozialen Leben
auch für zukünftige Generationen erhöht langfristig die
innere Stabilität Deutschlands. Das ist auch von grundlegender
Bedeutung für die Integrationsfähigkeit der Europäischen
Union. *
Ergänzungen vom 08.12.2008 Durch die Umsetzung des Klima - und Beschäftigungskartells würde eine ideale Meta-Struktur für EMAS entstehen. Zur
Verbesserung der Akzeptanz, bei der Einführung dieser
selbstgesteuerten Struktur, sollte der Staat zunächst in die
Vorleistung gehen. Alternativ zu den konsumtiven Konjunktur-Programm- Vorschlägen, sollten zur (Grund-)Ausstattung des
"Klima- und Beschäftigungsfonds" Steuermittel des Jahres 2008
aufgewendet werden. Da
die bundes- und jahresdurchschnittliche Höhe der Arbeitslosigkeit als
Indikator für die Beschäftigungsumlage herangezogen würde, ginge mit
der relativ geringen Arbeitslosigkeit des Jahres 2008, auch eine geringe
Belastung bei der Einführung des "Klima- und Beschäftigungsfonds" einher. Die
Weitervergabe der Mittel, an die einzelnen Betriebe, könnte nach einem
Punktesystem erfolgen, welches sich an den jeweiligen EMAS-Kriterien
orientiert. Mit
der Etablierung dieses Instrumentes
gesellschaftlicher Solidarität, dürfte auch die
"gefühlte Sicherheit",
bezüglich des eigenen Arbeitsplatzes und das Vertrauen in
eine zukunftsfähige Entwicklung, wieder so groß
werden, dass
dadurch ein Abbau von psychologischen Hemmnissen beim privaten
Konsum, sowie bei Investitionen in den Klimaschutz, ("nachhaltig") zu erwarten sind.
vom 30.04.2007
Welches wären die geeigneten strukturellen Veränderungen, um den von Sir Nicholas Stern
geforderten ökologischen Umbau der Wirtschaft möglicht effizient zu
gestalten und die Bevölkerung dabei nicht nur "mitzunehmen", sonder
sogar zum Motor dieser Veränderung zu machen? ... siehe dazu >>
vom 15.12.2005 Und noch „ein dickes Brett“ für die Große Koalition: Es wäre zu prüfen, ob der Vorschlag zur „Beschäftigungsumlage“, sich mit den bisherigen gesetzlichen und institutionellen Strukturen des „Länderfinanzausgleichs“ sowie der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit zu einer neuen, leistungsorientierteren und somit effizienteren Meta-Struktur umbauen ließe. Mit
den so gewonnenen Wechselwirkungen und Entwicklungspotenzialen
könnte vor allem die wirtschaftliche Entwicklung in den
strukturschwachen Regionen zielgenauer optimiert werden als bisher. Zusätzlich
könnten Parallelstrukturen vermieden werden, wodurch der
Staatshaushalt ebenfalls um viele Milliarden entlastet würde und
infolgedessen (hoffentlich) auch der Steuerzahler. Durch den
suboptimalen Umgang mit staatlichen Förderinstrumenten,
beispielsweise der „Kofinanzierung“ von Projekten aus
Landes-, Bundes- oder EU-Mitteln, ließen sich viele Kommunen in
der Vergangenheit dazu verleiten, Projektvorhaben bezüglich ihrer
Größe, Kosten und Folgekosten, völlig zu
überziehen. Oft hat man den Eindruck, dass Entscheidungen sich am
Maximum des Förderrahmens orientierten und weniger am
tatsächlichen Bedarf. Aufgrund der daraus resultierenden
Überschuldung sehen sich heute „zahlreiche“ bettelarme
Gemeinden für Jahrzehnte ihrer kommunalen
Gestaltungsmöglichkeiten beraubt.
Weitere Ausführungen dazu finden Sie in den
folgenden Dateien im Adobe PDF-Format: Beschäftigungsumlage
../vom 26.07.2005
0_agenda_2010_re-briefing.pdf [14KB]
../vom 04.05.2003
1_reflexive_beschaeftigunggssteuer.pdf [11KB]
../vom 08.11.2002
2_hartz_brief.pdf [6KB]
../vom 07.07.2002
3_Brief_an_politische_Vertreter.pdf [15KB]
../vom 20.05.1999
| 
